2010-10-14 16:14

Neue Visa-Regelung für Lettland

Das Ministerkabinett der Republik Lettland hat neue Regeln für die Ausstellung von Visa bestätigt. In diesen sind Erleichterungen bei der Reiseordnung minderjähriger Kinder vorgesehen worden, sowie auch der Termin für die Aufbewahrung der Visa-Informationen verkürzt worden. Die neuen Regeln werden das nationale bzw. langfristige lettische Verfahren für die Ausstellung von Visa mit der Ausstellungspraxis der Schengen-Visa harmonisieren.

Mit dem Inkrafttreten der neuen Regeln wird das Reisen zusammen mit minderjährigen Kindern erleichtert. Wenn Minderjährige, die in Lettland ohne Eltern oder Vormund einreisten, vorher eine notariell bestätigte Bewilligung dieser Personen brauchten, braucht man diese notariell bestätigte Bewilligung nicht mehr, wenn ein Elternteil oder der Vormund bei der lettischen Vertretung oder im Ausländeramt mit der Verlängerung des Visums persönlich eine schriftliche Bewilligung in Anwesenheit der Amtsperson einreicht. In Fällen, wo es für die Eltern dringend erforderlich ist, Lettland zu verlassen, aber das Kind die Möglichkeit hat, in diesem Land zu bleiben, können die Eltern im Ausländeramt die Bewilligung für den Aufenthalt des Kindes in Lettland bestätigen, und diese können in Begleitung einer anderen Person oder allein nach Hause zurückkehren.

Die neuen Regeln sehen vor, dass in Zukunft die Angaben über die Visaanmeldungen lediglich fünf Jahre und nicht, wie bis her, zehn Jahrein den nationalen Datenbanken aufbewahrt werden.

Bei der Feststellung von Verletzungen der Immigrations- und Aufenthaltsregelungen wird in der Zukunft die staatliche Grenzkontrolle berechtigt sein, das Visum eines Ausländer nicht nur an der Staatsgrenze sondern auch im Inneren des Landes aufzuheben oder für ungültig zu erklären.

2009 wurden Ausländern insgesamt 126.470 Visa ausgestellt, von denen der größte Teil oder 121.466 in den lettischen diplomatischen und Konsularvertretungen ausgestellt wurden, 4.185 Visa wurden in Notfällen an den Grenzkontrollpunkten von Lettland ausgestellt, im Konsulardepartement des Außenministeriums wurden letztes Jahr 630 Visa ausgestellt. In 189 Fällen wurden den Ausländern im Ausländeramt die Aufenthaltsfrist mit der Ausstellung eines neuen Visums verlängert.