Bei der Sicherstellung der Entwicklung qualitativer öffentlicher Dienstleistungen und Infrastruktur kommt der Zusammenarbeit der Selbstverwaltungen mit dem privaten Sektor eine immer größere Rolle zu. Im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft können umfangreiche, langfristige Projekte realisiert werden.

Mit Wirkung zum 1. Oktober 2009 trat in der Republik Lettland die neue gesetzliche Grundlage zur Realisierung von Projekten im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft in Kraft. Auch wurden viele Änderungen in den damit verbundenen Rechtsakten beschlossen.

Innerhalb der Kommune Riga werden Projekte einer öffentlich-privaten Partnerschaft durch den Abschnitt VII „Vorbereitung, Bewertung und Bestätigung von Projekten einer öffentlich-privaten Partnerschaft“ der internen Verordnung Nr. 3 „Ordnung zur Bewertung und Einführung von Projekten der Selbstverwaltung der Stadt Riga“ des Rigaer Stadtrates vom 6. Juli 2010 geregelt.

Informationen und Beratung über Projekte im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft gibt die Wirtschaftsverwaltung des Referates für Stadtentwicklung des Rigaer Stadtrates: www.rdpad.lv  

Laufende im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft durchgeführte Projekte:

1. Rigas nördlicher Transportkorridor – www.ziemelukoridors.lv
2. Bau des Rigaer Messe- und Konferenzzentrum beim Flughafen „Riga“   www.rigaspilsetbuvnieks.lv
3. Bau, Bewirtschaftung und Betrieb einer mehrstöckigen Tiefgarage unterhalb der Lettischen Nationaloper http://nami.riga.lv

Detaillierte Informationen über die Möglichkeiten einer öffentlich-privaten Partnerschaft und die diese regelnden Rechtsakte finden sich hier: http://www.ppp.gov.lv oder http://www.liaa.lv/lv/investicijas/valsts_un_privata_partneriba/

Das Material wurden in Zusammenarbeit mit dem Referat für Stadtentwicklung des Rigaer Stadtrates und www.investinriga.com zusammengestellt.